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Alt 03.12.2005, 05:06   #1
schkl
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Reden Russlands Konfrontationskurs

Zitat:
Achse Moskau – Neu-Delhi – Peking?

Während die USA ihren Einfluß im postsowjetischen Raum verstärken, rüstet Rußland die militärstrategische Konkurrenz der US-Amerikaner mit moderner Militärtechnik aus.


Als sich George W. Bush und Wladimir Putin am 25. Februar in Bratislava gequält lächelnd die Hände schüttelten, einander gegenseitige Treue im Kampf gegen den internationalen Terrorismus gelobten und einen Vertrag gegen die Weiterverbreitung von tragbaren Flugabwehrraketen unterschrieben Freitag, 2. Dezember 2005 - Boden-Luft-Raketen für Iran, da wehte nicht nur durch die Straßen ein kalter Wind. Es ist unübersehbar geworden, daß sich das Verhältnis der USA zu Rußland rasant verschlechtert hat. Offensichtlich ist die Bush-Administration fest entschlossen, das Land entscheidend zu schwächen.

Selbst das ansonsten zerstrittene politische Establishment der Vereinigten Staaten ist sich gegenwärtig immer dann einig, wenn es gilt, gegen Rußland Front zu machen. So drastisch formulierte es kürzlich jedenfalls der einflußreiche Direktor des Institutes für USA und Kanada der Russischen Akademie der Wissenschaften, Sergej Rogow. Er geht sogar noch einen Schritt weiter und meint, daß ein großer Teil der europäischen Verbündeten der USA diesen Kurs tatkräftig unterstützt. Rußland, so Rogow, würde unter der Anschuldigung, es werde immer mehr zu einem autoritären Regime und verfolge zunehmend eine imperiale Politik, in der Weltöffentlichkeit verleumdet. Erstmalig seit Ende des Kalten Krieges sei wieder von Abschreckung die Rede und mit Hilfe der Ukraine, Georgiens und bald vielleicht auch Moldawiens und anderer Staaten werde Rußland eingeschnürt.

Die USA verstärken ihr Engagement im postsowjetischen Raum in einer Art und Weise, die in Moskau Besorgnis, bisweilen gar Bestürzung hervorruft. Ablauf und Akteure der »Revolutionen« in Tbilissi, Kiew und Bischkek haben wohl auch in der breiten Bevölkerung Zweifel an den offiziell deklarierten Losungen und Zielen der Machtwechsel aufkommen lassen.

Auch der russischen Außen- und Sicherheitspolitik weht ein eisiger Wind aus Washington und dessen europäischen Dependancen entgegen. Vorbei die Zeiten, in denen Rußland sich als Juniorpartner der nordamerikanischen Freunde und auf der Sonnenseite der postsozialistischen politischen Landschaft wähnen durfte. Jedem Schritt der Russen auf diplomatischem Parkett scheint die Rüge aus dem State Department auf dem Fuß zu folgen. Wenn Moskau gar noch ein Abkommen über die zivile Atomenergiewirtschaft mit dem Iran vereinbart, dann, folgt man der bürgerlichen Presse, scheint der Untergang des Abendlandes nicht mehr weit zu sein.

Was ist es aber, das die USA bewegt, gegenüber Moskau eine derart scharfe Gangart anzuschlagen? Ist Putin auf dem Weg, ein neuer Saddam zu werden und das Land zum Reich des Bösen zu machen? Dies wird wohl hierzulande kaum jemand ernstlich vermuten. Dennoch ist der Argwohn der gegenwärtigen US-Administration gegenüber Rußland nicht unbegründet.

Strategische Rüstungsexporte

Rußland ist tatsächlich im Begriff, eine der beiden Säulen, auf denen die monopolare Weltordnung, die globale Vorherrschaft der Supermacht USA beruht, zu zerstören. Zwar ist die Wirtschaft der Russischen Föderation so heruntergekommen und geschwächt, daß sie sich gegenüber der der USA eher zwergenhaft ausnimmt. Anders sieht es jedoch auf militärischem Gebiet aus. Hier hat Rußland als Nachfolger der Sowjetunion deren enormes rüstungswirtschaftliches Potential geerbt, wenngleich auch davon vieles verfallen ist. Die noch vorhandenen Möglichkeiten sind jedoch durchaus beachtlich. Zweifelsohne arbeitet die Regierung Putin daran, die Militärmacht des Landes wiederherzustellen.

Auch Indien und China schicken sich an, über ihre Rolle als Regionalmächte hinauszuwachsen und ihre Position gegenüber den USA zu stärken. Das kommt für die Amerikaner nicht überraschend, wenngleich das Tempo des wirtschaftlichen Aufstiegs größer ist, als vielleicht noch vor einigen Jahren prognostiziert. Problematisch wird für die USA vor allem das rasante Tempo, mit dem es den beiden asiatischen Newcomern gelingt, den militärischen Vorsprung der Amerikaner zu verringern. Das ist nicht zuletzt auf die Zusammenarbeit mit Rußland zurückzuführen. Diese hat eine lange Tradition und wurde auch unter der Präsidentschaft Boris Jelzins fortgesetzt. Aber während die russischen Waffenexporte in den 1990er Jahren in erster Linie auf die Erwirtschaftung von Devisen gerichtet waren und diese der Sicherung der Macht Jelzins und zur Bereicherung seiner Gefolgschaft dienten, kann man Präsident Putin durchaus politische Ziele unterstellen. Möglicherweise war das Treffen in Bratislava auch deshalb so reserviert, weil Moskau einen aktiven Beitrag zur Schwächung des US-Imperiums leistet.

Russisch-indische Partnerschaft

Die Rüstungsshow AERO-INDIA 2005, die vom 9. bis 13. Februar in Bangalore stattfand, schien zunächst eine der üblichen Verkaufsausstellungen für Zerstörungs- und Tötungstechnik zu sein. Am Rande erklärte der indische Verteidigungsminister Pranab Mukherjee zwar, sein Land wolle zu den führenden Militärmächten aufschließen und besonders auf dem Gebiet der Flugzeug- und Weltraumtechnologie mächtig aufholen. Dabei verwies er auf die tätige Hilfe Rußlands. Da er aber nicht konkret wurde, rief die Meldung zunächst kein besonders großes Interesse hervor. Dann jedoch sickerte durch, Moskau und Neu-Delhi würden bereits konkrete Verhandlungen über den Verkauf oder die Verpachtung von russischen Atom-U-Booten an Indien führen. Und das ist durchaus etwas Außergewöhnliches. Als ich im vergangenen Jahr in meinem Buch über die russische Rüstung1 die Möglichkeit andeutete, Rußland könnte künftig Atom-U-Boote ins Ausland liefern und auf die Schiffe des Projektes 971 (NATO-Code »Akula«) verwies, erntete ich manch ungläubiges Staunen.

Dabei ist es nichts Neues, daß Rußland kernkraftgetriebene Unterwasserschiffe an Indien liefert. Am 5. Januar 1988 übernahmen die Inder die sowjetische K-43 des Projektes 670 (NATO-Klasse »Charlie I«) und tauften es auf den Namen »Chakra« (S-71). Das rief damals einen Schock bei Pakistan und vor allem bei dessen Schutzmacht USA hervor. Es gelang Washington schließlich, Michail Gorbatschow dazu zu bewegen, den am 5. Januar 1991 auslaufenden Leasingvertrag nicht zu verlängern, woraufhin die Inder den Stolz ihrer Flotte an die UdSSR zurückgeben mußten.

Das war aber lediglich ein Wermutstropfen in der traditionsreichen sowjetisch/russisch-indischen Militärkooperation. Seit der Unabhängigkeit 1947 half die UdSSR dem Land beim Aufbau seiner Streitkräfte. Die proklamierte uneigennützige Solidarität stand dabei oft nur auf dem Papier. Die UdSSR nutzte Indien, vor allem nach ihrem Zerwürfnis mit China Ende der 1960er Jahre, um ihren Einfluß in der Region zu wahren und den der USA zurückzudrängen. Gleichzeitig sollten die Inder helfen, Peking in Schach zu halten. Aber auch Neu-Delhi verstand es, den großen Verbündeten für seine Interessen zu nutzen. Die UdSSR unterstützte den Partner zum Beispiel in dessen Kampf gegen Pakistan, so 1971/72 im Konflikt um Ostpakistan, dem heutigen Bangladesch.

Nach dem Zerfall der UdSSR wurde Indien schnell zum Hauptpartner Rußlands bei der »militärtechnischen Zusammenarbeit«, wie der Rüstungsexport in Moskau offiziell heißt. Dabei kollidierte Rußland gelegentlich mit den Interessen der USA in der Region.

Indien ist beileibe nicht mehr das rückständige Land, als das es oftmals noch gesehen wird. Die wachsende Wirtschaftskraft gab den indischen Regierungen in den letzten Jahren genügend Spielraum, die Rüstungsanstrengungen zu erhöhen und dabei auch in High-Tech-Bereiche vorzustoßen, die die USA bislang als ihre Domäne betrachteten. Dabei hat Washington keine prinzipiellen Einwände gegen Rüstungskäufe Indiens. Es stört sie jedoch, daß die Inder das Kriegsgerät nicht bei ihnen beschaffen und somit militärtechnisch relativ unabhängig von den USA sind.

Um den Umfang der Kooperation Moskaus mit Neu-Delhi zu verdeutlichen, hier nur einige Beispiele aus den letzten Jahren: Seit 2001 kaufte Indien 124 Kampfpanzer T-90S und fertigt nunmehr 176 weitere im Land in Lizenz. Etwa 1600 Kampfpanzer sowjetischer Produktion vom Typ T-72, die in der indischen Armee genutzt werden, wurden umfassend modernisiert. Indien erwarb das hochmoderne, leistungsfähige reaktive Artilleriesystem »Smertsch« (Wirbelwind), daß in der Lage ist, Ziele in einer Entfernung von 70 Kilometern zu bekämpfen und damit schon fast als taktisches Raketensystem zu bezeichnen ist.

Die Hauptaktivitäten der Kooperation betrafen indes den Flugzeugbau und die Marinerüstung. Indien erwarb in Rußland zunächst 40 Kampfjets vom Typ SU-30 MKI und baut diese seit 2004 in Lizenz (140 Stück).

Gemeinsam mit Rußland wurde die hochwirksame Antischiffsrakete »Brahmos« entwickelt und eingeführt. Nach dem Kauf von konventionellen U-Booten der KILO-Klasse und dreier Fregatten vom Projekt 11356 (NATO-Code »Krivak-III«) wurde im letzten Jahr schließlich der Flugzeugträger (Flugdeckschiff) »Admiral Gorschkow« samt der dazugehörenden Flugzeuggruppe (MIG-29K) für satte 1,6 Milliarden US-Dollar von Indien geordert.

Diese unvollständige Aufzählung dürfte auch dem Laien verdeutlichen, daß Indien sehr weitgesteckte militärpolitische Ziele verfolgt. Trotzdem hat das Land bisher den ihm von den USA zugebilligten Rahmen offenbar nicht gesprengt. Die Tendenz der Inder, in letzter Zeit zunehmend stärker die Rüstungsangebote Israels, der USA, Frankreichs, Großbritanniens und auch Schwedens (JAS-39 »Gripen« Kampfflugzeuge) ins Kalkül zu ziehen, wurde nicht nur in Washington wohlwollend kommentiert.

U-Boot-Schock in den USA?

Sollten die bereits erwähnten Pläne zum Erwerb russischer Atom-U-Boote tatsächlich der Wahrheit entsprechen, dann hat Washington allerdings eine Menge zu tun, die Inder auf den Pfad der US-Tugend zurückzuführen.

Noch ist von einem U-Boot-Schock nicht die Rede, doch könnte es wegen der »Akula« durchaus dazu kommen. In Rußland trägt der Bootstyp den Namen »Schtschuka-B« (Hecht) und ist wie dieser ein gefährlicher und schneller Räuber. Zwischen 1980 und 2002 wurden in Sewerodwinsk und Komsomolsk am Amur 16 dieser als Mehrzweckschiffe bezeichneten Kampfmaschinen in verschiedenen Modifikationen produziert. Sie sind zum Einsatz gegen große U-Boote und Schiffsgruppierungen, zum Legen von Minen, zur Aufklärung und für »Spezialaufgaben« geeignet. Besonders gefährlich ist das Boot für seine Gegner dadurch, daß es äußerst geräuscharm ist und dabei selbst die US-Spitzenmodelle der »Los Angeles«-Klasse schlägt. So berichtete der Chef der operativen Abteilung der US Navy, Jeremy Borda, darüber, daß es der US-Marine 1995 nicht gelungen war, ein »Akula«-I-Boot, daß an der Westküste der USA operierte, unter Kontrolle zu halten. Sogar der Kongreß beschäftigte sich speziell mit dieser Waffe und erreichte schon 1989, daß die Sowjetunion die Raketentorpedos »Schkwal« und »Wodopad« sowie die Flügelrakete »Granat« von ihren Schiffen entfernte.

Aus den insgesamt acht Torpedoapparaten kann die »Akula« nicht nur herkömmliche Unterwassergeschosse abfeuern. Auch die atomar bestückbaren Flügelraketen »Granat«, die mit 3000 Kilometern Reichweite die amerikanische »Tomahawk« übertreffen, können verschossen werden.

Eine hochmoderne Waffe ist vor allem die Unterwasserrakete »Schkwal«. Diese läuft mit einer Geschwindigkeit von mehr als 100 Knoten und ist damit, einmal abgeschossen, vom Gegner kaum noch zu bekämpfen. Wenn man bedenkt, daß das U-Boot etwa 40 Raketen und Torpedos an Bord hat, dann ist jedem klar: Wer in dieser Liga mitspielt, mit dem ist zu rechnen. Solche Waffen setzt man nicht gegen die Kampfschiffe ein, die in den Randmeerflotten der Nachbarn Indiens vorhanden sind. Es sind Mittel zur Bekämpfung von strategischen Atom-U-Booten und von Flugzeugträgergruppen. Diese haben aber nur die USA im Einsatz. Eine gewaltige, furchteinflößende Armada kann somit in ihren Möglichkeiten stark begrenzt oder gar zu einem militärisch wertlosen Haufen Schrott werden. Welch ein Alptraum für eine Supermacht.

Indien hat zweifelsohne das Ziel, zu einer militärischen Großmacht aufzusteigen. Demographen verweisen darauf, daß das Land in wenigen Jahrzehnten China als bevölkerungsreichstes Land ablösen kann. Auch die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit wächst, und für eine Atommacht und ein Land mit eigener Weltraumforschung sind Widersprüche zur jetzigen Militärstrategie der USA vorprogrammiert. Indien ist aber kein Paria der Weltgemeinschaft. Es setzt sich aktiv für das Gewaltmonopol der UNO ein und ist als internationaler Verhandlungspartner geschätzt. Auch für Rußland ist es ein angenehmer Partner. Zwischen beiden Staaten gibt es kaum Reibungs- oder Streitpunkte. Allerdings weiß Rußland, daß ihm in rüstungstechnischer Hinsicht ein weiterer Konkurrent erwächst. Deshalb und wegen der aus der Zusammenarbeit resultierenden Spannung mit den USA ist die Partnerschaft zwischen Moskau und Neu-Delhi trotz allem nicht ganz unkompliziert. Ein Druckmittel gegen antirussische Schritte der USA ist sie aber allemal.


Zweckehe oder strategische Allianz?

China ist, nach Indien, der zweitgrößte Partner Rußlands bei der militärtechnischen Zusammenarbeit. Dabei stellt sich das Verhältnis zum südöstlichen Nachbarn für Moskau weitaus problematischer dar. Es gibt in Rußland starke politische und ideologische Ressentiments gegen das Reich der Mitte. Diese sind einerseits Nachwirkungen der politischen Auseinandersetzungen und Feindschaften, die Ende der 1950er Jahre zum Bruch zwischen den beiden bis dahin verbrüderten Ländern führten. Andererseits sieht Rußland in China einen starken Konkurrenten und weiß, daß das Land nicht nur wirtschaftlich nach Sibirien expandiert, sondern gelegentlich sogar territoriale Ansprüche gegen Rußland erhebt. Ende der 1960er Jahre war es deshalb sogar zu bewaffneten Grenzkonflikten im Fernen Osten Rußlands gekommen.

Darüber hinaus weiß man in Moskau, daß die USA jede militärische Stärkung der VR China zu verhindern suchen. Der Streit um das westeuropäische Waffenembargo ist ein anschauliches Beispiel dafür. Auch die immer wieder aufflackernden Menschenrechtsdiskussionen sind, zumindest partiell, in diesem Kontext zu sehen.

Militärisch ist die Volksrepublik noch weit davon entfernt, den USA eine echte Konkurrenz zu sein. Die Amerikaner registrieren aber mit großer Unruhe die Fortschritte der Chinesen, vor allem in den Schlüsselbereichen Luft- und Raumfahrttechnik. Peking nutzt, um Zeit und Mittel zu sparen ausländische Technologie; bei der Militärtechnik kommt Rußland eine besondere Bedeutung zu. Die rasante Entwicklung wird deutlich, wenn man die heutige chinesische Armee mit der von vor 15 bis 20 Jahren vergleicht. Nichts erinnert mehr an die altmodisch gerüstete und schlecht ausgebildete Massenarmee, die bei ihrem Angriff auf das kleine Vietnam im Jahr 1979 mehr als 26000 Tote und 27000 Verletze zu beklagen hatte. Noch zu Beginn der neunziger Jahre flogen die chinesischen Luftstreitkräfte Nachbauten sowjetischer Kampfflugzeuge aus den frühen 1950er Jahren. Auch die Ausrüstungen der Landstreitkräfte und die Marine der Volksarmee hatten nur noch musealen Wert.

Die wirtschaftliche Not Rußlands nach dem Zerfall der UdSSR nutzend, erwarben die Chinesen zunächst ein scheinbar bunt zusammengewürfeltes Spektrum von Kampfflugzeugen, unter anderem verschiedene Versionen der SU-27. China übersprang damit in kürzester Zeit fast zwei Generationen von Flugtechnik und bildete eine große Anzahl von Piloten aus.

Bis 2001 wurden dann 40 Maschinen der modernen SU-30 MKK in Rußland gekauft. Parallel dazu modernisierte man mit russischer Hilfe die eigenen Kampfjets vom Typ J-10. Nachdem die Chinesen auch noch Triebwerke, Bewaffnung und Radaranlagen aus Rußland orderten und schließlich in Lizenz im Land fertigten, hatten sie innerhalb kürzester Frist 380 modernste Kampfflugzeuge im Bestand.

Ähnlich ist das Bild bei der Luftverteidigung. Dort hat man komplette hochmoderne Systeme beim nördlichen Nachbarn erworben. Bis 2001 waren das zehn bis zwölf Divisionskomplexe des weitreichenden Luftabwehrsystems S-300 sowie 27 Luftabwehrkomplexe mittlerer Reichweite (TOR-M1). Auch die Marine der Volkrepublik profitierte kräftig von Rußlands Lieferungen. So wurden in den Jahren 2000 und 2001 unter anderem zwei Zerstörer der Sowremenny-Klasse erworben. Zwei weitere Schiffe dieses Typs hat Peking bereits geordert. Auch U-Boote standen auf der Lieferliste. Es handelte sich bisher um insgesamt vier dieselelektrische Schiffe der KILO-Klasse.

Sollte China bis vor wenigen Jahren nicht gewußt haben, wie man Flugzeugträger baut, so hat man das Problem, zumindest teilweise, im Jahr 2000 mit Hilfe der Ukraine gelöst. Diese verkaufte den bereits zu 70 Prozent fertiggestellten Flugdeckkreuzer »Warjag« zum Schrottpreis an eine chinesische Firma aus Macao, welche erklärt hatte, diesen zu einem Spielkasino umzubauen. Das Schiff wurde am 14. 6. 2000 aus Nikolajew in Richtung Asien geschleppt, dann aber fast anderthalb Jahre von der Türkei im Bosporus, angeblich aus nautischen Sicherheitsgründen, festgehalten. In Rußland waren einige Marineexperten allerdings der Auffassung, daß die USA den Chinesen den Technologieerwerb erschweren wollten.

Rußland jedenfalls scheint nicht ganz glücklich mit der Rolle, die es im Prozeß der Zusammenarbeit mit China spielt. Noch mißtrauen die beiden Mächte einander. Ob sich die beiden ungleichen Partner weiter annähern, wie dies bereits in der sogenannten Schanghai-Gruppe im Ansatz sichtbar ist, läßt sich nicht vorhersagen. Keinesfalls wird sich China aber in die Rolle eines Juniorpartners Rußlands fügen, und ein Rußland unter chinesischer Dominanz ist auch nur schwer vorstellbar.

Von der breiten Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt haben sich neue Machtallianzen und Spannungslinien in der Welt gebildet. »Pax Americana« ruft Besorgnis, Unsicherheit und Ängste nicht nur bei Millionen Menschen auf allen Kontinenten hervor. Auch viele Staaten sind sich bewußt, daß die völlige Unterordnung unter die wirtschaftlichen und politischen Interessen der US-Amerikaner für ihre Länder ökonomisch, sozial und kulturell selbstzerstörerisch ist.

Ihr Widerstand über die demokratischen Organisationen der Weltgemeinschaft, wie UNO und UNESCO, läuft aber auf Grund der Dominanz der USA und ihrer Verbündeten teilweise ins Leere. So kommt es, daß die vermeintlich Ungehörten und Brüskierten meinen, sich mit Rüstung Gehör verschaffen zu müssen. Damit wird der Frieden aber nicht nur unsicherer. Erneut fressen die steigenden Rüstungsausgaben die dramatisch knapper werdenden Ressourcen, verhindern die Lösung unzähliger Probleme, die kaum noch aufschiebbar sind.

1) »Von der Katjuscha zur Kursk. Die russische Rüstung«, Berlin 2004
http://www.jungewelt.de/2005/03-30/004.php

Zitat:
Freitag, 2. Dezember 2005
Waffenkauf in Russland
Boden-Luft-Raketen für Iran

Der Iran hat einem russischen Zeitungsbericht zufolge in Russland taktische Boden-Luft-Raketen gekauft. Es sei der größte Rüstungsverkauf Russlands an die Islamische Republik seit fünf Jahren, hieß es am Freitag in der Tageszeitung "Wedomosti " weiter. Das Blatt berief sich auf russische Verteidigungskreise, die dem Geschäft nahe stehen.

Der Iran will demnach 29 TOR-M1-Systeme erwerben, die Flugzeuge und Raketengeschosse auf niedrigen Flughöhen abschießen können. Das Blatt nannte keinen Kaufpreis. Vertreter der Rüstungsindustrie konnten zunächst nicht für eine Stellungnahme erreicht werden.

Der Iran steht unter scharfer Beobachtung der internationalen Gemeinschaft, weil das Land diese bislang nicht von den ausschließlich friedlichen Zwecken seines Atomprogrammes überzeugt hat. Russland ist ein enger Verbündeter des Irans und arbeitet mit dem Land bereits beim Bau eines Atomreaktors in der iranischen Stadt Buscher zusammen.
http://www.n-tv.de/608851.html

auch wenns nicht so offensichtlich in den massenmedien rüberkommt, zwischen ost und west ist einiges im arghen.
die lieferung von den tor-m1 systemen ist ein klarer verstoss gegen geltende verträge.....
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Alt 03.12.2005, 09:35   #2
Sajuuk
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Ich hoffe dass das auf dauer micht in die Hose geht.
Ich finds komisch.
Amerika, China, Russland, Indien, und Iram
Giften sich gegenseitig an, u8nd Europa will frieden und kriegt nix auf die Reihe.
Ich finde die Europäichen Länder sollten eine viel engere Allianz
bilden, um den anderen Ländern endlich klarzumachen dass das so nicht
weitergehen kann.

Gruss:Kuun-Laan
__________________
Sei frei wie ein Vogel, sei stolz ein wie ein Adler, und geniesse das Leben.
So wie du bist, denn jeder ist für sich ganz was besonderes.
Sajuuk ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.12.2005, 18:08   #3
Todes-Trader
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Beiträge: 203
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Naja, also ehrlichgesagt finde ich es nicht schlecht, wenn es zu einem Militärischen gleichgewicht kommt...zwischen der USA und "dem Rest"

Nich falsch verstehen, ich bin prinzipile gegen aufrüstung, gegen jegliche Gewalt, aber wenn es irgendwann soweit kommt das die USA nicht mehr angreifen und eingreifen kann "wo und wie se will", dann find ich das schon net übel

Und trozdem.....wer weiß was da auf uns zu kommt......

PS: Nich das du USA da wieder was vom Zaun bricht alla Vietnam krieg (der angebliche torpedo beschuss eines kriegsschiffes der USA im Vietnam "Hoheitsgebiet" (war doch so oda ?)) oda wie das mit den "Massenvernichtungswaffen" im Irak etc.

Also wir dürfen gespannt sein
Todes-Trader ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.12.2005, 04:42   #4
schkl
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Zitat:
Der General schloss ferner eine totale Entmilitarisierung des Gebietes Kaliningrad (ehemals Königsberg) aus. Dahin gehende Vorschläge seien unter anderem nach dem Absturz eines russischen Kampfjets über Litauen unterbreitet worden. "Ich bin sicher, dass die russische Führung die totale Entmilitarisierung des Gebietes Kaliningrad nie akzeptieren wird. Die im Gebiet stationierten Einheiten werden modernisiert, und wir werden uns auch in Zukunft damit befassen", fuhr der Generalstabschef fort.

Der NATO-Beitritt Lettlands, Litauens und Estlands habe sich negativ auf die Sicherheit in der Baltischen Region ausgewirkt. "Diese Länder versuchen, das Potenzial der Allianz für die Lösung eigener Probleme auszunutzen. Das zeugt davon, dass die NATO in ihrem Herangehen an die Zusammenarbeit mit Russland sich in erster Linie von der Wahrnehmung der eigenen Interessen leiten lässt."

Zur möglichen Stationierung amerikanischer Abfangraketen in Polen und einigen anderen Ländern sagte Balujewski, dies könne ernsthafte ökologische Folgen haben. "Das sind nicht nur meine Worte. Dies könnte nach Expertenschätzung tatsächlich passieren." Die Staaten, die auf ihrem Territorium Elemente der Raketenabwehr anderer Länder stationieren lassen, sollten sich darüber klar werden.
Generalstabschef Balujewski: Russland bereitet sich nicht auf Kriege vor (Zusammenfassung)

er sagt was er sagen muss==>
http://de.rian.ru/russia/20051201/42285693.html

Zitat:
Putin baute Russland zur Diktatur um
In Russland vollendet Präsident Putin den Aufbau seines autoritären Regimes. Europas Regierungschefs schweigen.

Es klingt wie ein Rückfall in finsterste Sowjetzeiten. Zwei Dutzend russische Intellektuelle fordern Europa auf, gegen das Regime in ihrem Land zu protestieren und Druck auf den Herrn des Kreml auszuüben. Doch sowohl die betrübliche Bestandsaufnahme der russischen Innenpolitik wie die Kritik an Europa trifft ins Schwarze.

Fünfeinhalb Jahre nach seinem Einzug in den Kreml hat Putin Russland wieder zu einem autoritären Regime umgebaut. Die Duma ist ein Schein-Parlament, das als Gesetzesvorlagen getarnte Befehle des Kreml abnickt, die Fernsehsender unterscheiden sich nur durch ihre Technik von sowjetischen Vorläufern. Und wieder gibt es Dissidenten, die im Lager landen.

Russlands Bürokratie hat sich mehr als verdoppelt. Die Korruption gar vervielfacht. Zwar glänzen Moskau und andere Städte im Lichte neuer Konsumtempel - doch dies ist nur der Widerschein des sprudelnder Milliarden-Segens aus dem Ölboom auf dem Weltmarkt.

Nun hat Putin ein neues, anti-demokratisches Vorhaben auf den Weg gebracht: die Zerschlagung der Unabhängigkeit russischer und ausländischer Bürgerbewegungen - gleichsam der letzte Mosaikstein beim Aufbau des Regimes. Auch diese skandalöse Initiative blieb bisher ohne Aufschrei in Europa. Die Unterstellung von Bürgergruppen unter die Aufsicht von Justiz und Geheimdienst wird schon zum 1. Jänner Realität - dem gleichen Termin, an dem Russland den Vorsitz der G-8 übernimmt, dem einst exklusiven Club echter Demokratien.

Schritt für Schritt schaffte Kremlchef Putin alle demokratischen Errungenschaften wieder ab. (epa)

Moskau hofft auf Österreich

Russland möchte die Beziehungen zur EU vertiefen. In dieser Hinsicht setzt Moskau große Hoffnungen in die österreichische EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2006. Bundeskanzler Schüssel trifft heute mit Kremlchef Putin zusammen. Dabei dürfe er den Tschetschenien-Konflikt und den Demokratie-Abbau nicht verschweigen, fordert die Opposition.

Schüssel heute bei Putin

vom 02.12.2005
http://www.nachrichten.at/politik/au...182b0fd8168bc2
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Alt 06.12.2005, 07:09   #5
schkl
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Zitat:
13. Dezember 2004

MILITÄR

China und Russland planen gemeinsames Manöver

China und Russland wollen kommendes Jahr eine gemeinsame Militärübung abhalten. Es ist das erste Mal, dass die beiden Länder entsprechendes planen. Erst kürzlich hatten beide Länder einen Jahrzehnte alten blutigen Grenzstreit beigelegt.
http://www.spiegel.de/politik/auslan...332672,00.html
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