:: forum.grenzwissen.de :: Das andere Forum für Grenzwissenschaften ::

 

Zurück   :: forum.grenzwissen.de :: Das andere Forum für Grenzwissenschaften :: > Politik & Wirtschaft > Politik & Zeitgeschehen > Justiz

Justiz Richter und ihre Eigenarten, Strafrecht, Äußerungsrecht, die Gültigkeit der Verfassung hier und anderswo

Antwort
 
Themen-Optionen Ansicht
Alt 27.02.2018, 14:51   #1
basti_79
Administrator
 
Benutzerbild von basti_79
 
Registriert seit: 18.11.2005
Beiträge: 10.125
Standard Fahrverbote

Da staunt der Fachmann und der Laie wundert sich: Das BVerfG hat tatsächlich erlaubt, dass Städte Kfz mit Dieselmotor verbieten können.

Um zu verstehen, warum das überhaupt erstaunlich ist, hier ein paar möglicherweise interessante Details am Rande:
  • In Deutschland gibt es seit bald 115 Jahren den "ADAC", der einmal die Parole "Freie Fahrt für freie Bürger" verbreitet hatte - nachdem man aufgrund eines als solchen wahrgenommenen Benzinmangels (der in Wirklichkeit natürlich nur ein Preisanstieg war) einige Wochenenden lang ein allgemeines Fahrverbot verhängt hatte.
  • Persönliche und politische Freiheit werden oft mit dem Besitz eines Kfz gleichgesetzt oder auch verglichen. Da kommt meiner Meinung nach das "embodied Mind"-Konzept zum Tragen.
  • Kommunen können den Verkehr im Allgemeinen nur so regeln, wie die StVO vorsieht. Da es dort keine Vorkehrung gibt, z.B. ein Verbot für Dieselfahrzeuge auszusprechen, wird es nicht nur zahllose technische Schwierigkeiten geben, wenn man das versucht.
  • Selbst dann wird es vermutlich unmöglich sein, ein solches Verbot auf Bundesstraßen auszudehnen. Diese können die Kommunen z.B. auch nicht zur "Umweltschutzzone" erklären.

Das Urteil ist außerordentlich unpopulär (was in jetzt bald 70 Jahren Tätigkeit des BVerfG eine sehr große Ausnahme darstellt - die nehmen Demokratie noch wörtlich...), und am Ende auch ziemlich idiotisch: nach dem, was man da an gesicherten Erkenntnissen zu Tage fördern kann, machen Dieselfahrzeuge eben nicht übermäßig viel "Dreck". Dazu wird noch jeder Versuch, ein solches Verbot aufzubauen, wochenlange Schreikrämpfe von konservativen Abgeordneten in Stadtparlamenten zur Folge haben.

Am Ende werden solche Fahrverbote von ein paar Bau- und Logistikbonzen dazu benutzt werden, möglichst viel Verwirrung unter der Bevölkerung zu stiften, und sich gegenseitig auszustechen. Wie bislang nach jeder Aktion des Zentralstaats zu beobachten war. Und natürlich wird das Urteil das BVerfG von der Bevölkerung entfremden, aber dass das langsam mal passieren müsste, sage ich seit etwa 10 Jahren.

http://www.spiegel.de/auto/aktuell/d...a-1195637.html
__________________
Perfidulo: Ich hatte erst vor, einen Roman darüber [über das verschwundene Mittelalter] zu schreiben.
Groschenjunge: Was ist der Unterschied zum Jetzt?
Perfidulo: Es quasseln nicht dauernd Leute dazwischen.
basti_79 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.02.2018, 15:36   #2
Lupo
Super-Moderator
 
Benutzerbild von Lupo
 
Registriert seit: 19.10.2007
Beiträge: 6.686
Standard

Zitat:
Zitat von basti_79 Beitrag anzeigen
Da staunt der Fachmann und der Laie wundert sich: Das BVerfG hat tatsächlich erlaubt, dass Städte Kfz mit Dieselmotor verbieten können.
Nicht ganz.
Städte können keine Kfz mit Dieselmotor verbieten, sondern nur ein Fahrverbot für diese aussprechen.



Zitat:
Zitat von basti_79 Beitrag anzeigen
Kommunen können den Verkehr im Allgemeinen nur so regeln, wie die StVO vorsieht. Da es dort keine Vorkehrung gibt, z.B. ein Verbot für Dieselfahrzeuge auszusprechen, wird es nicht nur zahllose technische Schwierigkeiten geben, wenn man das versucht.
In meiner Stadt gibt es bestimmte Umweltplaketten, wer die nicht hat, darf nicht rein.
Das auf Dieselfahrzeuge auszudehnen, dürfte unproblematisch sein.

Zitat:
Zitat von basti_79 Beitrag anzeigen
Selbst dann wird es vermutlich unmöglich sein, ein solches Verbot auf Bundesstraßen auszudehnen. Diese können die Kommunen z.B. auch nicht zur "Umweltschutzzone" erklären.
Warum sollte man das auch auf Bundesstraßen ausdehnen?
Das Problem der zu hohen Feinstaub und Schadstoffkonzentrationen besteht doch nur in den (Innen-) Städten.

Zitat:
Zitat von basti_79 Beitrag anzeigen
Das Urteil ist außerordentlich unpopulär (was in jetzt bald 70 Jahren Tätigkeit des BVerfG eine sehr große Ausnahme darstellt - die nehmen Demokratie noch wörtlich...),
Gibt es schon Umfragen dazu, oder woher weißt du dass das unpopulär ist?
Ich könnte mir vorstellen, dass das unter den Einwohnern der betroffenen Städte sogar sehr populär ist (zumindest bei den Bewohnern, die kein Diesel-Kfz besitzen)
Zitat:
Zitat von basti_79 Beitrag anzeigen
und am Ende auch ziemlich idiotisch: nach dem, was man da an gesicherten Erkenntnissen zu Tage fördern kann, machen Dieselfahrzeuge eben nicht übermäßig viel "Dreck".
Nein?
Ich habe da der mainstreampropaganda immer vertraut.
Kannst du belegen, dass Diesel-Kfz nicht dreckiger sind als Benziner?

Zitat:
Zitat von basti_79 Beitrag anzeigen
Dazu wird noch jeder Versuch, ein solches Verbot aufzubauen, wochenlange Schreikrämpfe von konservativen Abgeordneten in Stadtparlamenten zur Folge haben.
Würden dich denn solche Schreikrämpfe stören, wenn die Schulspflicht abgeschafft würde?
Warum findest du das hier erwähnenswert?

Zitat:
Zitat von basti_79 Beitrag anzeigen
Am Ende werden solche Fahrverbote von ein paar Bau- und Logistikbonzen dazu benutzt werden, möglichst viel Verwirrung unter der Bevölkerung zu stiften,
Wie das?

Zitat:
Zitat von basti_79 Beitrag anzeigen
Und natürlich wird das Urteil das BVerfG von der Bevölkerung entfremden, [...]
Höchstens einige Besitzer von Diesel-Kfz.
Aber die werden wahrscheinlich eher auf die jeweilige Stadt sauer sein, die ein Fahrverbot erlässt.
__________________
"Die Psychiater hatten einige Spezialausdrücke für meinen Fall. Naja, ich hatte auch einige Spezialausdrücke für die Psychiater." (Charles Bukowski)
Lupo ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.02.2018, 15:55   #3
Venkman
Foren-As
 
Benutzerbild von Venkman
 
Registriert seit: 18.08.2016
Ort: Zu Hause
Beiträge: 957
Standard

Zitat:
Zitat von Lupo Beitrag anzeigen
In meiner Stadt gibt es bestimmte Umweltplaketten, wer die nicht hat, darf nicht rein.
Das auf Dieselfahrzeuge auszudehnen, dürfte unproblematisch sein.
Naja, "unproblematisch" ist vielleicht das falsche Wort....

Was machen dann z.B. Lieferfahrzeuge die für Nachschub in diversen Verkaufseinrichtungen sorgen (müssen)?

Muß sich jede Firma, egal ob Pizzadienst/Apothekenlieferant/Bäcker/Klamottenladen usw. neue Fahrzeuge anschaffen oder gibts da für diverse "Dreckschleudern" Sondergenehmigungen...

Die Umwelt profitiert dann jedenfalls nicht davon...
__________________
"Kraweel, kraweel! Taubtrüber Ginst am Musenhain, trübtauber Hain am Musenginst. Kraweel, kraweel!"
- "Lothar Frohwein" - (Pappa ante Portas)
Venkman ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.02.2018, 16:03   #4
Lupo
Super-Moderator
 
Benutzerbild von Lupo
 
Registriert seit: 19.10.2007
Beiträge: 6.686
Standard

Zitat:
Zitat von Venkman Beitrag anzeigen
Naja, "unproblematisch" ist vielleicht das falsche Wort....
Nöö, das ist schon das richtige Wort.
Es ging dabei ja um die Kommunen und die StVO.
(Schau oben nochmal auf welches Zitat von basti diese Aussage von mir folgt)

Du schaust auf die andere Seite der Medaille


Zitat:
Zitat von Venkman Beitrag anzeigen
Muß sich jede Firma, egal ob Pizzadienst/Apothekenlieferant/Bäcker/Klamottenladen usw. neue Fahrzeuge anschaffen oder gibts da für diverse "Dreckschleudern" Sondergenehmigungen...
Darf ich unhöflicherweise mal mit einer Gegenfrage antworten:
Sollen lieber Tausende (pro Stadt) krank werden oder sterben, damit Firmen kein Ungemach erleiden?



Zitat:
Zitat von Venkman Beitrag anzeigen
Die Umwelt profitiert dann jedenfalls nicht davon...
Von giftiger Luft profitiert der Mensch jedenfalls auch nicht...


(Nochmal an dieser Stelle: Ich habe keine Ahnung, ob Dieselfahrzeuge wirklich so viel schlimmer als Benziner sind, aber ich nehme das erstmal so an wie allgemein kolportiert. Wer Gegenteiliges belegen kann, bitte gern)
__________________
"Die Psychiater hatten einige Spezialausdrücke für meinen Fall. Naja, ich hatte auch einige Spezialausdrücke für die Psychiater." (Charles Bukowski)
Lupo ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.02.2018, 17:00   #5
Venkman
Foren-As
 
Benutzerbild von Venkman
 
Registriert seit: 18.08.2016
Ort: Zu Hause
Beiträge: 957
Standard

Zitat:
Zitat von Lupo Beitrag anzeigen
Darf ich unhöflicherweise mal mit einer Gegenfrage antworten:
Sollen lieber Tausende (pro Stadt) krank werden oder sterben, damit Firmen kein Ungemach erleiden?
Unhöflich, find ich deine Frage nicht, nur etwas unglücklich...

Wie werden dann z.B. die Apotheken beliefert damit die kranken Menschen behandelt werden können...?

Achso ja klar, die werden ja nicht mehr krank da Dieselfahrzeuge nicht mehr in die Stadt dürfen ... ich "Dummerchen".
__________________
"Kraweel, kraweel! Taubtrüber Ginst am Musenhain, trübtauber Hain am Musenginst. Kraweel, kraweel!"
- "Lothar Frohwein" - (Pappa ante Portas)
Venkman ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.02.2018, 17:07   #6
Lupo
Super-Moderator
 
Benutzerbild von Lupo
 
Registriert seit: 19.10.2007
Beiträge: 6.686
Standard

Zitat:
Zitat von Venkman Beitrag anzeigen

Wie werden dann z.B. die Apotheken beliefert damit die kranken Menschen behandelt werden können...?

Äh, mit Benzinern.

Zufälligerweise hatte ich genau so einen Job mal als Student.
Unser Auto war ebenfalls ein Benziner.

Oder eine ganz verwegene nie dagewesene Idee: Per Fahrrad.
__________________
"Die Psychiater hatten einige Spezialausdrücke für meinen Fall. Naja, ich hatte auch einige Spezialausdrücke für die Psychiater." (Charles Bukowski)
Lupo ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.02.2018, 12:01   #7
Groschenjunge
Lebendes Foren-Inventar
 
Benutzerbild von Groschenjunge
 
Registriert seit: 07.02.2005
Ort: DesinfoCenter Nord
Beiträge: 5.404
Standard

Zitat:
Zitat von Lupo Beitrag anzeigen
Oder eine ganz verwegene nie dagewesene Idee: Per Fahrrad.
Auch die produzieren Feinstaub.
Wie auch immer, der Diesel ist nicht das Problem, wenn man nur auf den Faktor Feinstaub achtet: http://www.zeit.de/mobilitaet/2017-0...abrieb-bremsen und http://www.zeit.de/2017/18/feinstaub...erkehr/seite-4

Auch E-Autos wären Feinstaubproduzenten.

Dass der Ruß aus dem Diesel ein großer Faktor dabei ist, ist mir klar. Aber die Erwartung kein Diesel = kein Feinstaub ist mir zu einfach.

Zurück zu deiner obigen Anmerkung:
Unter dem Stichwort urbane Logistik findet man Konzepte für eine Zukunft. denn die letzte Meile mit einem Dieselbrummer in dicht bebauten Innenstädten ist auf Sicht wenig sinnvoll. Die Niederlande sind da schon einen Schritt weiter.

-> https://www.logistik-heute.de/Logist...ht-vergelten-K



Bildquelle obiger Link

Aber auch hierzulande fangen wir doch schon an, https://www.logistik-heute.de/Logist...-Berlin-KEP-Me



Bildquelle obiger Link


Neben den Fahrzeugen selber wird wohl auch Konzepten gearbeitet, um die Menge von unnötigen Fahrten durch bessere Koordinierung verschiedener Lieferdienste zu ermöglichen. Wir Kunden müssen allerdings auch dazu bereit sein, denn wir werden von Amazon und Co stark verwöhnt und erzeugen durch unser Konsumverhalten ja auch einen Großteil der Auslieferungsfahrten.
__________________
"Der frühe Vogel mag vielleicht den Wurm fressen, aber erst die zweite Maus bekommt den Käse." Vince Ebert
Groschenjunge ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.03.2018, 03:12   #8
Torsten Migge
Lebendes Foren-Inventar
 
Benutzerbild von Torsten Migge
 
Registriert seit: 24.03.2002
Ort: "Mainhattan" Westend (Frankfurt a.M.) & Cali, Colombia (Kolumbien)
Beiträge: 2.131
Standard

@ Groschenjunge:

Gibt es bei uns in Frankfurt a.M. auch! Da fahren UPS und DHL Pakete teilweise auch mit dem Fahrrad aus

Oder gerade UPS setzt Elektrotransporter ein ...
__________________
"Politik ist die Unterhaltungsabteilung der Rüstungsindustrie"
Frank Zappa
Torsten Migge ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.03.2018, 03:32   #9
Torsten Migge
Lebendes Foren-Inventar
 
Benutzerbild von Torsten Migge
 
Registriert seit: 24.03.2002
Ort: "Mainhattan" Westend (Frankfurt a.M.) & Cali, Colombia (Kolumbien)
Beiträge: 2.131
Standard

Was ich gerade auf Facebook sah, ist folgendes:

"Lungenarzt: Es gibt keine Feinstaubtoten:" https://www.facebook.com/stefan.thie...16548005042521

Da frage ich mich: Wer hat gesagt, dass die Leute, die wegen Feinstaub's und Stickoxide sterben, an Lungenkrebs sterben? Jedenfalls impliziert der Beitrag des Lungenarztes genau DAS!
Raucher sterben auch nicht unbedingt an Lungenkrebs. Die können genauso gut andere Krebsarten bekommen und daran sterben.

Fakt ist, dass immer mehr Menschen an Krebs erkranken und sterben, und das muss ja irgendwo herkommen - meiner Meinung nach auch durch Umweltgifte, wie Feinstaub u. Stickoxide. Natürlich auch durch andere Ursachen, wie Tschernobyl 1986, Glyphosat, Pestizide ... etc.
All diese Faktoren verursachen tödliche Krankheiten, nicht nur allein in der Lunge und/oder in den Blut- u. Kreislaufsystemen

Deshalb bin ich für Fahrverbote für dreckige u. stinkende Diesel: JA! Raus aus unseren Städten und Gemeinden! Saubere Luft für ALLE!
Haften dafür sollen die Hersteller und Verkäufer dieser Dreckschleudern, die mit ihrer verlogenen Marketingstrategie die ganze Gesellschaft belogen & betrogen haben! Aber auch die Politik, die Jahrzehntelang der Autoindustrie und ihrer Lobby in den Arsch gekrochen ist!!
__________________
"Politik ist die Unterhaltungsabteilung der Rüstungsindustrie"
Frank Zappa
Torsten Migge ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.03.2018, 07:09   #10
MJ01
Lebende Foren-Legende
 
Benutzerbild von MJ01
 
Registriert seit: 09.08.2010
Ort: Nähe St. Pölten/Lilienfeld in Niederösterreich
Beiträge: 1.875
Standard

Zitat:
Zitat von Torsten Migge Beitrag anzeigen
Deshalb bin ich für Fahrverbote für dreckige u. stinkende Diesel: JA! Raus aus unseren Städten und Gemeinden! Saubere Luft für ALLE!
Haften dafür sollen die Hersteller und Verkäufer dieser Dreckschleudern, die mit ihrer verlogenen Marketingstrategie die ganze Gesellschaft belogen & betrogen haben! Aber auch die Politik, die Jahrzehntelang der Autoindustrie und ihrer Lobby in den Arsch gekrochen ist!!
Meinst auch für Diesel der Klasse Euro 6 (Stichwort AdBlue bzw SCR), also die, die Nox und Co2-Werte durch Filter reduzieren?
Aber wie bereits oben erwähnt, Hauptverursacher des Feinstaubes sind die "Aufwirbelungen und Abriebprozesse". Also Straßen waschen! Insbesonders im Winter! Dann reduziert sich der Verkehr enorm....

Geändert von MJ01 (01.03.2018 um 07:19 Uhr).
MJ01 ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Lesezeichen

Themen-Optionen
Ansicht

Forumregeln
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge hochzuladen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge zu bearbeiten.

BB-Code ist an.
Smileys sind an.
[IMG] Code ist an.
HTML-Code ist aus.
Gehe zu


Alle Zeitangaben in WEZ +2. Es ist jetzt 06:10 Uhr.


Powered by vBulletin® ~ Copyright ©2000 - 2018 ~ Jelsoft Enterprises Ltd.


Das forum.grenzwissen.de unterliegt der Creative Common Lizenz, die Sie hier nachlesen können.
Wir bitten um Benachrichtigung, falls Sie Inhalte von uns verwenden.