:: forum.grenzwissen.de :: Das andere Forum für Grenzwissenschaften ::

 

Zurück   :: forum.grenzwissen.de :: Das andere Forum für Grenzwissenschaften :: > Politik & Wirtschaft > Politik & Zeitgeschehen

Antwort
 
Themen-Optionen Ansicht
Alt 30.06.2017, 17:54   #1
HaraldL
Lebendes Foren-Inventar
 
Registriert seit: 18.08.2002
Beiträge: 3.120
Standard Rundfunkbeitrag - verfassungswidrig?

Wie kommt man auf die Idee, daß der Rundfunkbeitrag verfassungswidrig sei? Es wird doch eine Dienstleistung erbracht.
HaraldL ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.06.2017, 18:09   #2
basti_79
Administrator
 
Benutzerbild von basti_79
 
Registriert seit: 18.11.2005
Beiträge: 10.709
Standard

Zitat:
Zitat von HaraldL Beitrag anzeigen
Wie kommt man auf die Idee, daß der Rundfunkbeitrag verfassungswidrig sei? Es wird doch eine Dienstleistung erbracht.
Das ist nicht der Punkt. In diesem Sinne könnte man z.B. auch die medizinische Versorgung von Gefangenen als Dienstleistung betrachten und die denen privat in Rechnung stellen, Schulgeld verlangen oder bei Hartz-IV-Maßnahmen "Lehrgeld". Man könnte auch jedem Bürger in jedem Monat einen Bundesrepublik-Anstecker für 350 € aufnötigen, und so die Staatskasse aufbessern. Ok, dazu müsste man wohl Vollzugsbeamte ähnlich wie die Zeugen Jehovas von Tür zu Tür schicken, aber wenn sonst nix mehr hilft...

Formal ist das Argument der Gegner, dass man sich das Staatsfernsehen (ARD, ZDF, etc.) gerne ersparen würde, was inzwischen ja sogar technisch einwandfrei umsetzbar wäre. Ich bin in dem Zusammenhang auch z.B. der Auffassung, dass man Bedürftige ohne zusätzlichen Papierkram von der Gebührenpflicht ausnehmen müsste, was natürlich nicht praktiziert wird.
__________________
Perfidulo: Ich hatte erst vor, einen Roman darüber [über das verschwundene Mittelalter] zu schreiben.
Groschenjunge: Was ist der Unterschied zum Jetzt?
Perfidulo: Es quasseln nicht dauernd Leute dazwischen.
basti_79 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.07.2017, 06:41   #3
HaraldL
Lebendes Foren-Inventar
 
Registriert seit: 18.08.2002
Beiträge: 3.120
Standard

Zitat:
Formal ist das Argument der Gegner, dass man sich das Staatsfernsehen (ARD, ZDF, etc.) gerne ersparen würde, was inzwischen ja sogar technisch einwandfrei umsetzbar wäre.
Wie willst Du überprüfen, daß er heimlich nicht doch ARD und ZDF guckt?
HaraldL ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.07.2017, 10:31   #4
VigeoVigilVagar
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 04.06.2011
Beiträge: 183
Standard

Zitat:
Wer Pay-TV-Kanäle empfangen will, schließt mit einem Pay-TV-Sender seiner Wahl einen Abo-Vertrag ab, für den er monatlich etwas bezahlen muss.
http://www.schnatterente.net/technik...rschluesselung

Wo ist das Problem?
__________________
...spinn dich in das Rauschen ein und versuche gut zu sein!...
-Bayon-
VigeoVigilVagar ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.07.2017, 12:56   #5
Groschenjunge
Lebendes Foren-Inventar
 
Benutzerbild von Groschenjunge
 
Registriert seit: 07.02.2005
Ort: DesinfoCenter Nord
Beiträge: 5.448
Standard

Zitat:
Zitat von HaraldL Beitrag anzeigen
Wie kommt man auf die Idee, daß der Rundfunkbeitrag verfassungswidrig sei?
Wahrscheinlich geht es letztlich darum, nicht bezahlen zu wollen. Man hätte ihn vielleicht aus dem allgemeinen Steueraufkommen bezahlen und somit verstecken können.
Dann gäbe es kein Gejaule. Das geht aber wahrscheinlich nicht so einfach, denn Rundfunk ist Ländersache.
Die Grundrechtepartei versucht es über das GG: https://rundfunkbeitragsklage.de/expertise/
__________________
"Der frühe Vogel mag vielleicht den Wurm fressen, aber erst die zweite Maus bekommt den Käse." Vince Ebert
Groschenjunge ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.07.2017, 15:29   #6
basti_79
Administrator
 
Benutzerbild von basti_79
 
Registriert seit: 18.11.2005
Beiträge: 10.709
Standard

Zitat:
Zitat von Groschenjunge Beitrag anzeigen
Die Grundrechtepartei versucht es über das GG: https://rundfunkbeitragsklage.de/expertise/
Das ist aber ziemlicher Kokolores. Man hindert ja niemanden daran, ARD und ZDF zu schauen. Wenn die Übertragung verschlüsselt würde, wäre das eher ein Hindernis.

Gemeint ist übrigens der Rundfunkbeitrag. Eine "Gebühr" würde nur bei tatsächlicher Nutzung erhoben.
__________________
Perfidulo: Ich hatte erst vor, einen Roman darüber [über das verschwundene Mittelalter] zu schreiben.
Groschenjunge: Was ist der Unterschied zum Jetzt?
Perfidulo: Es quasseln nicht dauernd Leute dazwischen.
basti_79 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.07.2017, 19:46   #7
HaraldL
Lebendes Foren-Inventar
 
Registriert seit: 18.08.2002
Beiträge: 3.120
Standard

Braucht nicht eine verschlüsselte Übertragung mehr Bandbreite als eine unverschlüsselte Übertragung, was vor allem bei terrestrischer Übertragung wegen Frequenzknappheit sehr ungünstig ist.

Und beim Radio wird heute noch fast ausschließlich analog gehört.
HaraldL ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.07.2017, 19:59   #8
basti_79
Administrator
 
Benutzerbild von basti_79
 
Registriert seit: 18.11.2005
Beiträge: 10.709
Standard

1. Nein. Merkmal einer guten Verschlüsselung ist, dass die Datenmenge im Wesentlichen unverändert bleibt (O(n)).

2. Radio wird auch auf digital (DAB) umgestellt.
__________________
Perfidulo: Ich hatte erst vor, einen Roman darüber [über das verschwundene Mittelalter] zu schreiben.
Groschenjunge: Was ist der Unterschied zum Jetzt?
Perfidulo: Es quasseln nicht dauernd Leute dazwischen.
basti_79 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.07.2017, 14:23   #9
HaraldL
Lebendes Foren-Inventar
 
Registriert seit: 18.08.2002
Beiträge: 3.120
Standard

Aber bis jetzt scheint nur Norwegen den Weg zur Volldigitalisierung des Hörfunks zu gehen. Im Übrigen schade, daß DRM eine Randerscheinung blieb.
HaraldL ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.07.2017, 15:09   #10
basti_79
Administrator
 
Benutzerbild von basti_79
 
Registriert seit: 18.11.2005
Beiträge: 10.709
Standard

Warum ist das schade? Eine weite Verbreitung von DRM würde ein freies Internet unmöglich machen, und nebenbei auch den Behörden eine postnukleare Option in die Hand geben.

Ich freue mich über die Digitalisierung, weil man so die gegebenen Ressourcen viel besser wird nutzen können. Ich finde es auch ganz gut, dass man da seitens der Behörden die biologische Lösung bevorzugt, anstatt per Führerbefehl den Umstieg zu erzwingen. Was das für Ärger gäbe... Und so nutzlos...
__________________
Perfidulo: Ich hatte erst vor, einen Roman darüber [über das verschwundene Mittelalter] zu schreiben.
Groschenjunge: Was ist der Unterschied zum Jetzt?
Perfidulo: Es quasseln nicht dauernd Leute dazwischen.
basti_79 ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Lesezeichen

Themen-Optionen
Ansicht

Forumregeln
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge hochzuladen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge zu bearbeiten.

BB-Code ist an.
Smileys sind an.
[IMG] Code ist an.
HTML-Code ist aus.
Gehe zu

Ähnliche Themen
Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
BVerfG: Kernbrennstoffsteuer verfassungswidrig basti_79 Justiz 3 22.06.2017 11:54
Vorratsdatenspeicherung verfassungswidrig! Atlantologe Politik & Zeitgeschehen 7 03.03.2010 09:24
Hartz IV ist verfassungswidrig Atlantologe Politik & Zeitgeschehen 77 22.02.2010 00:16


Alle Zeitangaben in WEZ +2. Es ist jetzt 12:53 Uhr.


Powered by vBulletin® ~ Copyright ©2000 - 2018 ~ Jelsoft Enterprises Ltd.


Das forum.grenzwissen.de unterliegt der Creative Common Lizenz, die Sie hier nachlesen können.
Wir bitten um Benachrichtigung, falls Sie Inhalte von uns verwenden.