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Alt 11.05.2005, 00:15   #1
RedneX
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Standard Türkei vs Deutschland

Zitat:
SPD verlangt Konsequenzen nach Diffamierung Schröders als Nazi

Berlin (dpa/odg) - Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hat Konsequenzen aus einer Darstellung von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) als Nazi durch die türkische Zeitung "Anadoluda Vakit" gefordert.
Bundeskanzler Schröder in Istanbul
Bundeskanzler Gerhard Schröder während seines Besuches in der Türkei.

"Das können wir so nicht hinnehmen", sagte Wiefelspütz der "Welt". "Ich appelliere an die türkischen Behörden, dafür zu sorgen, daß so etwas dauerhaft unterlassen wird."

Auf der Titelseite von "Anadoluda Vikat" ("Die Zeit in Anatolien") vom 5. Mai wird das Gesicht des Bundeskanzlers abgebildet. Daneben heißt es in großen Lettern: "Genau wie ein richtiger Nazi-Kopf". In einer Karikatur wird Schröder zudem mit Hakenkreuzen als Fußstapfen dargestellt.

Das türkische Blatt beklagt, Schröder habe sich "hinter die Willkür" von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) gestellt. Schily hatte den Verlag der Zeitung in Deutschland Anfang des Jahres verboten.

Wiefelspütz sagte, in Deutschland sei mit dem Verbot des Verlags das "geschehen, was geschehen mußte". Gefragt, ob wegen des Vergleichs der türkische Botschafter in Berlin einbestellt werden müsse, sagte Wiefelspütz mit Blick auf den Bundesaußenminister: "Ich denke, Herr Fischer weiß, was er zu tun hat."

Die Zeitung belaste mit ihrer Propaganda die deutsch-türkischen Beziehungen. "Es verletzt europäische Standards, wenn Menschen auf diese Weise verächtlich gemacht werden", sagte Wiefelspütz der "Welt".
EU-Verfassung
Die feierliche Unterzeichnung der EU-Verfassung Ende Oktober in Rom.
© dpa
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Unterdessen hat die Union die Entscheidung über die EU-Verfassung mit den Diskussionen über einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union verbunden. CSU-Landesgruppenchef Michael Glos, ein Beitritt der Türkei könne nur verhindert werden, wenn CDU und CSU die Mehrheit im Bundestag hätten.

Zwei Tage vor der abschließenden Beratung im Bundestag über die EU- Verfassung wird eine breite Zustimmung der Unionsparteien immer deutlicher. Allerdings werden aus der Union auch Gegenstimmen kommen. Wie Glos und der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Norbert Röttgen (CDU), am Dienstag erläuterten, bedeutet der jetzt vorliegende Gesetzestext in jedem Fall eine Stärkung der Mitspracherechte des Bundestags.

"So muss die Bundesregierung beispielsweise Abweichungen von Stellungnahmen des Parlaments erklären und begründen", sagte Röttgen. Er wie auch Glos wollten die Zahl der Unionsabgeordneten, die an diesem Donnerstag gegen das Vertragswerk votieren wollen, nicht beziffern.

Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel und CSU-Chef Edmund Stoiber wollten die Mitglieder der Unionsfraktion am Dienstagnachmittag auf Zustimmung einschwören. Eine Reihe von Gegnern macht unter anderem den fehlenden Gottesbezug in der EU-Verfassung für die Ablehnung verantwortlich. Nach Ansicht von Glos hat die öffentliche Kritik auch mit der nach seiner Meinung zu raschen Erweiterung der EU zu tun.

Der europapolitische Sprecher der Unionsfraktion, Peter Hintze (CDU), sagte im Deutschlandfunk: Die "ganz, ganz große Mehrheit" teile die Auffassung, "dass 60 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges diese Verfassung für Europa wichtig ist und dass das eine Chance ist, die wir jetzt beherzt ergreifen sollten".
Quelle


So lob ich mir freundschaftliche Verhältnisse zwischen zwei Staaten. (nur spass)

Für die einen bleibt Deutschland das ewige Nazi Volk....echt traurig...

Ob sich das auf die EU Beitrittsverhandlungen auswirkt?
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Alt 11.05.2005, 01:15   #2
schkl
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@rednex

Zitat:
Für die einen bleibt Deutschland das ewige Nazi Volk....echt traurig...
die beste und bewerteste methode um von der eigenen vergangenheitsbewältigung abzulenken.....die türken sind da leider nicht die einzigsten.

Zitat:
Ob sich das auf die EU Beitrittsverhandlungen auswirkt?
wohl kaum, aus moralischer sicht aus schon, aber wo spielt das heute noch eine rolle......die volksvertreter würden ihre eigene mutter verkaufen für ein paar stimmen mehr um an der macht zu bleiben oder zu kommen. was gestern noch gegolten hat gilt morgen schon lange nicht mehr...man treibt im trend der zeit und spielt die tatsache runter das wohl 99% so gut wie keine ahnung vom inhalt der eu-verfassung haben...aber was solls, hauptsache man fragt nicht lange nach, das volk zahlt die rechnung auch ohne zustimmung.
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Alt 11.05.2005, 01:24   #3
gumpensund
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Zitat:
... durch die türkische Zeitung "Anadoluda Vakit" gefordert.
türkische Zeitung ? Dachte, die erscheint in Mörfelden- Walldorf ...
Hatte Schilly die Ende Februar nich mal wg Hetze verboten ?

Irgendwas ist mir da wohl entgangen ... aber die hatten nur
paar tsd Leser. Glaub ned, daß das Blatt so bedeutend ist.

+
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Alt 11.05.2005, 01:45   #4
schkl
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Zitat:
Original von gumpensund
Zitat:
... durch die türkische Zeitung "Anadoluda Vakit" gefordert.
türkische Zeitung ? Dachte, die erscheint in Mörfelden- Walldorf ...
Hatte Schilly die Ende Februar nich mal wg Hetze verboten ?

Irgendwas ist mir da wohl entgangen ... aber die hatten nur
paar tsd Leser. Glaub ned, daß das Blatt so bedeutend ist.

+
Zitat:
Am 25. Februar 2005 wurde der Verlag vom deutschen Bundesinnenministerium mit sofortiger Wirkung verboten, Beweismaterial und Vermögenswerte der Yeni Akit GmbH wurden beschlagnahmt.

In einer Pressemitteilung des Ministeriums wird dazu erläutert: Rechtsgrundlage für das Verbot sind die §§ 3 und 17 VereinsG in Verbindung mit § 130 StGB (Volksverhetzung). Die Yeni Akit GmbH richtet sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung, ihr Zweck und ihre Tätigkeit laufen den Strafgesetzen zuwider. In einer Vielzahl von Artikeln wird der Holocaust geleugnet oder verharmlost und anti-semitische / anti-westliche Propaganda verbreitet.
das blatt in der brd spielt weniger ne rolle....sonst würde die spd keine konsequentzen von den türkischen behörden verlangen..

Zitat:
Auf der Titelseite von "Anadoluda Vikat" ("Die Zeit in Anatolien") vom 5. Mai wird das Gesicht des Bundeskanzlers abgebildet. Daneben heißt es in großen Lettern: "Genau wie ein richtiger Nazi-Kopf". In einer Karikatur wird Schröder zudem mit Hakenkreuzen als Fußstapfen dargestellt.
gedruckt wird das blatt allen anscheins nach in der türkei, auch wenn es bei uns nicht mehr erhältlich ist und die auflage 10000 nicht überschritten hat.
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